In der gestrigen Sitzung haben die Mitglieder unseres Ortsvereins einstimmig Ariane Fäscher (OV Hohen Neuendorf) als Direktkandidatin für die bevorstehende Bundestagswahl im Wahlkreis 058 nominiert. Die Nominierung erfolgte nach einer ausführlichen Vorstellung von Ariane und einer engagierten anderhalbstündigen inhaltlichen Diskussion zu Bundes- und Parteipolitik.

Zur Sitzung war auch der zweite parteiinterne Bewerber Lieven Markov (OV Hennigsdorf) eingeladen, der seine Kandidatur zwischenzeitlich allerdings zurückgezogen hatte. Der SPD-Ortsverein Hennigsdorf hat Ariane daraufhin am Mittwochabend ebenfalls nominert.

"Wir freuen uns, mit Ariane Fäscher eine in der Sache arbeitende, vermittelnde und empathische Bundestagsabgeordnete und hoffentlich erneute Direktkandidatin für unseren Wahlkreis zu haben", resümierte Co-Ortsvereinsvorsitzende Susanne Kübler. Die finale Entscheidung über die Aufstellung eines/einer SPD-Direktkandidaten/-in für unseren Wahlkreis gibt es in der Wahlkreisdelegiertenkonferenz des Unterbezirks Oberhavel am 5.12. in Schönwalde-Glien.

Handlungsbedarf bleibt hoch

von Susanne Kübler, stellv. Fraktionsvorsitzende

Am 11. September gab es im Infrastrukturausschuss eine knappe Empfehlung dafür, das Projekt Fahrradstraße in der Leipziger Straße zu streichen (4 Ja-, 3-Nein-Stimmen). Auch wenn diese Empfehlung noch nicht von der Gemeindevertretung bestätigt wurde (was in der GVT am 3.12. geschehen könnte), so stellt sich für unsere Fraktion bereits jetzt die Frage: Wie soll es mit der Leipziger Straße weitergehen, wenn das Projekt Fahrradstraße wirklich „auf Null gesetzt“ wird? Welche anderen Möglichkeiten hätten wir, die Situation für die lärmgeplagten Anwohner zu verbessern? Und welche dieser Optionen fänden überhaupt deren Zustimmung?

Umfrage in der Leipziger Straße gestartet

Da die von der SPD-Fraktion bereits im Januar 2020 beantragte (und beschlossene) Anliegerumfrage wegen Corona nie so zustande kam, wie wir uns das gewünscht hätten, haben wir nun kurzerhand eine eigene Umfrage durchgeführt. Im Zeitraum vom 20. Oktober bis 5. November konnten uns die direkten Anwohner in der Leipziger Straße ihre Einschätzung zur Situation und zu möglichen Verbesserungsvorschlägen mitteilen. Insgesamt haben wir 55 Umfragebögen verteilt, pro Haushalt/Briefkasten jeweils einen.

Größtes Problem: Verkehrslärm

Zurück kamen 33 Rückläufer (60 % Beteiligung). Dabei wurde deutlich, dass der größte Wunsch weiterhin in einer Verkehrsberuhigung/Lärmreduzierung besteht, gefolgt von einer Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer (Mehrfachankreuzen war möglich).

Überrascht hat uns die verhältnismäßig hohe Zustimmung zur Fahrradstraße (19x). Aber auch eine Asphaltierung mit Flüsterasphalt findet größeren Zuspruch (15x), interessant hier in Kombination mit den Mehrfachnennungen:

Reine Asphaltierung in Flüsterasphalt: 5x

Flüsterasphalt mit Fahrbahnverengungen: 7x

Flüsterasphalt mit Einbahnstraßenregelung: 6x

Kopfsteinpflaster mit Fahrbahnverengungen/Schwellen: 13x

Kopfsteinpflaster mit Einbahnstraßenregelung: 9

Anwohner beteiligen - Lösung finden!

Zunächst einmal möchten wir uns bei all jenen bedanken, die sich an der Umfrage beteiligt haben! Aus unserer Sicht haben die Anlieger damit sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie beteiligt werden wollen! Weiterhin zeigen uns die Rückmeldungen, dass der Handlungsbedarf für die Leipziger Straße hoch bleibt. Das heißt, sollte das Projekt Fahrradstraße gestrichen werden, wird unsere Fraktion beantragen, dass der zuständige Fachausschuss bis zum Ende des 1. Quartals 2025 einen neuen Lösungsvorschlag erarbeitet - und zwar mit Beteiligung der Anlieger!

Zusammenfassung/Rückmeldungen zum Download

Zusammenfassung (ca. 70 KB)

Rückmeldungen gesamt (ca. 22 MB)

Nachzügler (ca. 300 KB)

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von Uwe Klein (SPD)

Alle Gemeindevertreterinnen und -vertreter engagieren sich ehrenamtlich. Sie opfern einen großen Teil ihrer Freizeit - Zeit, die sie mit der Familie oder einem Hobby verbringen könnten -, um sich für unsere Gemeinde zu engagieren. Trotzdem ist es nicht uninteressant zu wissen, wer wieviel Zeit investiert, um das Amt auszuüben, welches uns die Wählerinnen und Wähler übertragen haben.

Auswertung für die Gemeindevertretung

In der vergangenen Legislaturperiode, von Juni 2019 bis Juni 2024 fanden 48 Sitzungen der Gemeindevertretung statt. 48 Sitzungen, die in der Regel um 18:30 Uhr beginnen und meist erst gegen 22 Uhr enden. Die Gemeindevertretung ist das höchste und wichtigste Entscheidungsgremium in Glienicke. Ihr gehören 22 Gemeindevertreterinnen und -vertreter an, welche von den Bürgern direkt gewählt worden sind. Dass, bedingt durch Beruf, Urlaub, Krankheit etc. nicht alle Mitglieder immer an allen Sitzungen teilnehmen können, ist sicher nachvollziehbar.

Respektable 100-Prozent-Teilnahme

Trotzdem haben es einige geschafft, während ihrer Amtszeit an allen GVT-Sitzungen teilzunehmen. Dies waren im Einzelnen:

Detlev Brauer (AfD), Gemeindevertreter bis 03/2022

Michael Breier (CDU), Gemeindevertreter seit 07/2022

Susanne Kübler (SPD)

Alexander Kunst (Piraten), Gemeindevertreter bis 05/2020

Michael Löser (CDU), Gemeindevertreter seit 10/2021

Uwe Klein (SPD)

Rote Laterne an AfD-Vertreter

Die „rote Laterne“ für die geringste Teilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung in der letzten Legislaturperiode hat ein Gemeindevertreter der AfD, der nur zu 50 Prozent der Sitzungen anwesend war. Bricht man das „Teilnahmeranking“ auf die Fraktionen herunter, so hatte die GBL die höchste und die AfD die niedrigste Teilnahmequote in der Gemeindevertretung von 2019 bis 2024:

Die aktuelle Legislaturperiode endet im April 2029. Wir werden wir sehen, inwieweit diejenigen, die sich derzeit als Tiger gebärden, am Ende nicht als Bettvorleger landen.

Zur Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD Glienicke/Nordbahn am 9. Oktober stand turnusmäßig auch die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

Lob und Dank an Marcel Kirchner

Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Marcel Kirchner war bereits vor zweieinhalb Jahren nach Oberkrämer gezogen und verlegt nun auch seinen politischen Arbeitsschwerpunkt dorthin. Frank Schwerike, stellvertretender Vorsitzender, bedankte sich im Namen des Vorstands und des Ortsvereins für die geleistete Arbeit Kirchners. Dieser war im Juni 2020 als damals 27-Jähriger zum Vorsitzenden der Glienicker SPD gewählt worden und führte den Ortsverein erfolgreich fast viereinhalb Jahre, unter anderem durch die Corona-Zeit und fünf Wahlen.

Neuer Vorsitz als Doppelspitze

Bei der Wahl des neuen Vorsitzes entschieden sich die Parteimitglieder diesmal für eine Doppelspitze. Das Führungsduo besteht aus Susanne Kübler (41) und Matthias Biberger (31). Die beiden kündigten an, den bisherigen Weg einer stärkeren Vernetzung, sowohl innerhalb der Partei als auch nach außen hin, fortsetzen zu wollen.

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